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Die sozial-marktwirtschaftliche Zukunft der Krankenversicherung Vorträge im Rahmen...

Die sozial-marktwirtschaftliche Zukunft der Krankenversicherung: Vorträge im Rahmen der 4. Berliner Gespräche zum Gesundheitsrecht am 25. Oktober 2004 By Sodan, Helge
2005 | 88 Pages | ISBN: 3428120051 | PDF | 1 MB
Im Rahmen der 4. Berliner Gespräche zum Gesundheitsrecht diskutierten hochrangige Experten die Frage, inwieweit das Erfolgsmodell der sozialen Marktwirtschaft Grundlage einer künftigen Reform der Krankenversicherung in Deutschland sein kann. Von wesentlicher Bedeutung ist dabei vor allem das Verhältnis zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung. Varianten einer "Bürgerversicherung" wurden im Rahmen der Tagung eingehender verfassungsrechtlicher Kritik unterzogen. Eine ausführliche Erörterung erfolgte insbesondere auch im Hinblick auf das von den Unionsparteien vorgeschlagene Modell solidarischer Gesundheitsprämien. Diskutiert wurden ferner die Beziehungen der gesetzlichen Krankenkassen zu den Leistungserbringern wie pharmazeutischen Unternehmen sowie Ärzten und Zahnärzten. Insofern spielte auch der zunehmende Einfluss des europäischen Wettbewerbs- und Vergaberechts auf das nationale Krankenversicherungsrecht eine wichtige Rolle.Entsprechend dem interdisziplinären Ansatz der Veranstaltungsreihe erörtern die im vorliegenden Tagungsband veröffentlichten Beiträge wesentliche Probleme aus juristischer, ökonomischer, politischer und heilkundlicher Sicht.

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Die Spätantike

Die Spätantike By Ingemar König
2007 | 125 Pages | ISBN: 3534167406 | PDF | 1 MB
Ingemar König beschreibt eine der wichtigsten Epochen der antiken Geschichte: Die Zeit zwischen dem Tode Konstantins und dem Untergang des Weströmischen Reiches kennzeichnet den Übergang von der Antike zum Mittelalter. Endlich liegt hiermit eine klar gegliederte, übersichtliche Darstellung der politischen und kirchlichen Entwicklungen dieser Zeit vor.

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Die Spätantike Redaktion Brodersen, Kai; Puschner, Uwe; Kintzinger, Martin

Die Spätantike: Redaktion: Brodersen, Kai; Puschner, Uwe; Kintzinger, Martin By Ingemar König
2012 | 135 Pages | ISBN: 3534710088 | EPUB | 1 MB
Der Begriff >SpätantikeEndeDieser Download kann aus rechtlichen Gründen nur mit Rechnungsadresse in A, B, BG, CY, CZ, D, DK, EW, E, FIN, F, GR, H, IRL, I, LT, L, LR, M, NL, PL, P, R, S, SLO, SK ausgeliefert werden.

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Die staatliche Festsetzung der Rundfunkgebühr Rechtliche Kriterien und Grenzen der...

Die staatliche Festsetzung der Rundfunkgebühr: Rechtliche Kriterien und Grenzen der Gestaltungsmacht der Länder im Verfahren zur Festsetzung der Rundfunkgebühr By Scheel, Tobias
2007 | 242 Pages | ISBN: 3428123239 | PDF | 1 MB
Tobias Scheel macht es sich zur Aufgabe, den Entscheidungsspielraum der Länder bei der Festsetzung der Rundfunkgebühr auszuloten. Ausgangspunkt ist das sog. Gebührenurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 1994, das die Eckdaten für ein verfassungskonformes Gebührenverfahren vorgibt. Demnach dürfen die Länder von einem Gebührenvorschlag der sachverständigen KEF im Falle einer unangemessenen Belastung der Rundfunkteilnehmer und eines fehlenden Informationszugangs abweichen. Der Autor beleuchtet diese sowie weitere denkbare Abweichungsgründe und geht auf die formellen und materiellen Bindungen ein, denen die Länder bei einer vom KEF-Votum divergierenden Gebührenfestsetzung unterliegen. Im Ergebnis gelangt er vor allem aus demokratietheoretischen Erwägungen zu einer gegenüber bisherigen Rechtsauffassungen erweiterten Gestaltungsmacht der Länder im Gebührenverfahren.

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Die Strafbarkeit der Tötung auf Verlangen im Lichte des Autonomieprinzips

Die Strafbarkeit der Tötung auf Verlangen im Lichte des Autonomieprinzips By Tenthoff, Christian
2008 | 256 Pages | ISBN: 342812717X | PDF | 1 MB
Christian Tenthoff setzt sich mit dem scheinbaren Wertungswiderspruch zwischen der das Grundgesetz prägenden Autonomie des Einzelnen und der Strafbarkeit der Tötung auf Verlangen auseinander. Durch die strafrechtlich vorausgesetzte Unbeachtlichkeit der Einwilligung in die eigene Tötung wird ein Spannungsverhältnis zwischen persönlicher Autonomie und Strafrechtsordnung erzeugt, welches es aufzulösen gilt.Der Autor untersucht vor dem Hintergrund rechtsphilosophischer Erwägungen unter Verwendung der rechtswissenschaftlichen Systeme des Straf- und Verfassungsrechts die Vorschrift des § 216 StGB. Er weist nach, dass der bestehende Wertungswiderspruch sich allein durch die Identifizierung des Straftatbestandes der Tötung auf Verlangen als abstraktes Gefährdungsdelikt auflösen lässt. Nur so kann im Lichte des Autonomieprinzips die Strafbarkeit der Tötung auf Verlangen gerechtfertigt werden und vor diesem Hintergrund muss die kriminalpolitische Frage einer möglichen Reform des § 216 StGB diskutiert werden.

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Die Trauersprechstunde Was in der Trauer weiterhilft

Die Trauersprechstunde: Was in der Trauer weiterhilft By Hubert Böke
2013 | 160 Pages | ISBN: 384360410X | EPUB | 1 MB
Viele Fragen bewegen trauernde Menschen: existenzielle Fragen und Fragen des Alltags, der sich durch den Tod eines Angehörigen radikal verändert hat. Gute und angemessene Antworten sind wichtig. Sie können zwar nicht die Trauer vertreiben, aber immerhin die Unsicherheiten und Zweifel, welche die Trauer zusätzlich beschweren. Hubert Böke weiß aus jahrzehntelanger Erfahrung, welche Fragen Trauernde hautnah betreffen. Und er weiß vor allem, dass Standardantworten nicht weiterhelfen, einfühlsamer Rat aber umso mehr. Deshalb ist dieses Buch ein wahrer Schatz für Trauernde, der einlädt, immer wieder die Seiten durchzublättern und dann genau die Frage zu entdecken, die zur Zeit die eigene Frage ist. Ein Buch zuallererst für Trauernde; aber auch Angehörige und Menschen, die Trauernde begleiten, werden hier wichtige Hinweise und Anregungen finden.

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Die Tyrannei der Werte

Die Tyrannei der Werte By Schmitt, Carl
2011 | 92 Pages | ISBN: 3428134575 | PDF | 1 MB
Carl Schmitt war ein Mann des polemischen Traktats, der Streitschrift, des Pamphlets. Zu seiner eigentlichen literarischen Form fand er in dem, was die Franzosen einen $abrûlot$z nennen: ein entflammbarer Text, ein Boot mit hochentzündlicher Fracht, dazu bestimmt, das Schiff des Gegners in Brand zu setzen. Ein solcher $abrûlot$z ist die Schrift über die Tyrannei der Werte. Der Titel enthält bereits die ganze These. Werte können dem Gemeinwesen und seinem Recht keinen festen Grund bieten, sie verschärfen vielmehr dessen Probleme. Gerade wenn man von ihnen erwartet, sie sollen Gemeinsamkeit stiften, wirken sie zerstörerisch. [...] Der jungen Bundesrepublik, in der man sich nach der tiefen Verunsicherung durch Nationalsozialismus und Krieg gern und viel auf Werte berief, liest Carl Schmitt auf diese Weise die Leviten. So scheinbar klar seine zentrale These daherkommt, so rasch drängen sich dem Leser freilich grundsätzliche Fragen auf. Auf welcher Ebene bewegt sich Schmitts Argumentation eigentlich? Geht es um politische Philosophie, um allgemeine Ethik oder um Verfassungsrecht und Verfassungsgerichtsbarkeit? Schmitt selbst gibt einen Hinweis, wenn er Überlegungen eines Juristen zur Wert-Philosophie ankündigt. [...] Sein Text wählt von vornherein eine schwierige Zwischenlage zwischen Philosophie und Jurisprudenz. Der Autor will Philosophen und Juristen etwas sagen, geht damit freilich auch das Risiko ein, beide zu enttäuschen.Aus dem Nachwort von Christoph Schönberger

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Die Unmöglichkeit der Erfüllung in Ansehung der Zeit Systematische Ableitung einer...

Die Unmöglichkeit der Erfüllung in Ansehung der Zeit: Systematische Ableitung einer Kongruenz der Voraussetzungen von Schuld und Haftung aus dem Leistungsbegriff und dessen Bezogenheit auf das versprechensgemäße Handeln des Schuldners By Schmidt, Patrick
2007 | 157 Pages | ISBN: 3428123352 | PDF | 1 MB
Die Arbeit - in der Darstellungsweise ausgerichtet an dem rechtspositiven Richtigkeitskriterium, alles Recht als System erfassen zu können - fragt nach der Bedeutung des Zeitmoments für die Leistung. Die Antwort erfordert eine umfassende Untersuchung des Leistungsbegriffs. Dabei weist Patrick Schmidt nach, daß aus diesem das versprechensgemäße Handeln des Schuldners nicht ausgeklammert werden kann und infolge dessen das geltende Recht unverändert keine Fälle kennt, in denen der Schuldner zur Leistung nicht länger verpflichtet ist, wohl aber für deren Nichterbringung haftet. Da, wie weiter dargestellt wird, die Rechtzeitigkeit der Leistung regelmäßig nicht Inhalt der Leistungsverpflichtung des Schuldners i. e. S. ist, stellt sich die Kongruenz der Voraussetzungen von Schuld und Haftung zwar zunächst als eine doppelte (Leistung / Leistungsrechtzeitigkeit) dar; materiell betrachtet jedoch erlangen die Verzögerungsregeln eine Zentralstellung.

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Die Vereinbarkeit umwandlungssteuerrechtlicher Vorschriften mit den Grundfreiheite...

Die Vereinbarkeit umwandlungssteuerrechtlicher Vorschriften mit den Grundfreiheiten der Inländer By Pietsch, Roman
2006 | 207 Pages | ISBN: 3428116062 | PDF | 1 MB
Roman Pietsch zeigt in der vorliegenden Untersuchung, welche Bestimmungen des Umwandlungssteuergesetzes die Rechte deutscher Unternehmen auf freie Niederlassung und freien Kapitalverkehr in der EU verletzen.Im ersten Teil werden systematisch die einzelnen Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen ermittelt, die Inländer an grenzüberschreitenden Einbringungen, Verschmelzungen und Spaltungen hindern. Im zweiten Teil legt der Autor dar, wie die Beeinträchtigungen der Niederlassungs- oder der Kapitalverkehrsfreiheit des EG-Vertrages durch das Umwandlungssteuergesetz in diskriminierende und beschränkende Maßnahmen unterteilt sowie mit unterschiedlichen Maßstäben gerechtfertigt werden können. Im dritten Teil qualifiziert Roman Pietsch die einzelnen Behinderungen bei grenzüberschreitenden Vermögensübertragungen als diskriminierend oder beschränkend und prüft die Rechtfertigung der Eingriffe in die Grundfreiheiten.Von den diskriminierenden Vorschriften ist allein § 26 Abs. 2 S. 1 UmwStG gerechtfertigt; hingegen bestehen die untersuchten, auf die Niederlassungs- und die Kapitalverkehrsfreiheit der Inländer beschränkend wirkenden Eingriffe durch das Umwandlungssteuergesetz zu Recht.

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Die Vermietung von Immobilien als Problem der Tatbestandsverwirklichung im System ...

Die Vermietung von Immobilien als Problem der Tatbestandsverwirklichung im System der Ertragsteuern: Ein wertorientierter Ansatz zur Konkretisierung des Gewerbetatbestandes am Beispiel der Abgrenzung von Sonder- und Nebenleistungen By Sokollari, Senel
2022 | 150 Pages | ISBN: 3428186753 | PDF | 1 MB
Die ertragsteuerliche Einordnung der Vermietung von Immobilien als entweder vermögensverwaltende oder gewerbliche Tätigkeit ist seit jeher problematisch und nach wie vor mit vielen Unklarheiten verbunden. So stellt sich auch nach einer Grundsatzentscheidung des BFH aus dem Jahre 2016 zur Vermietung von Flächen in Einkaufszentren die Frage, ob und inwieweit die dort herangezogene Differenzierung zwischen schädlichen Sonderleistungen und unschädlichen Nebenleistungen dogmatisch Bestand haben kann. Der oftmals sehr kasuistisch anmutenden Entscheidungsfindung der Praxis stellt die Arbeit einen rechtstheoretisch fundierten, methodischen Ansatz entgegen, der - unter Aufdeckung der Prinzipien und Wertungen des Ertragsteuerrechts - zu folgerichtigen Ergebnissen führen soll. Dabei werden die grundlegenden Erkenntnisse der juristischen Methodenlehre herausgearbeitet und fruchtbar gemacht. Anschließend werden besonders praxisrelevante Gestaltungsmodelle im Bereich von Vermietungstätigkeiten in vergleichbarer Weise einer dogmatischen Prüfung unterzogen.Ausgezeichnet mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis 2022.The Letting of Real Estate as a Problem of the Fulfillment of Statutory Requirements in the System of Income Taxes. A Value-Oriented Approach to the Specification of Statutory Commercial Elements Using the Example of the Differentiation of Special and Supplementary Services: The thesis addresses the income tax classification of the letting of real estate as either asset management or a commercial activity. The process of decision-making in practice, which often appears to be very casuistic, is contrasted with a methodical approach, which - by revealing the principles and valuations of income tax law - is intended to lead to consistent results. In doing so, the fundamental findings of legal methodology are elaborated and made fruitful.

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Die Weimarer Republik Redaktion Bauerkämper, Arnd

Die Weimarer Republik: Redaktion: Bauerkämper, Arnd By Arnd Bauerkmper;
2018 | 139 Pages | ISBN: 353470519X | EPUB | 1 MB
Die von Anfang an prekären Bedingungen der ersten deutschen Republik und die zusätzlichen Belastungen durch die Weltwirtschaftskrise führten zur schwersten Staatskrise der neueren deutschen Geschichte, die in kurzer Zeit das liberal-demokratische Regierungssystem erst aushöhlte und dann in eine uneingeschränkte Diktatur umwandelte. Entlang des Weimarer Phasenmodells entfaltet Gessner die zentralen Forschungskontroversen um die Bedeutung der Weltwirtschaftskrise, die Rolle der Arbeiterbewegung und den Weimarer Antisemitismus. Überdies werden die Debatten zum Anti-Modernismus, zur Rationalität und Modernität in der kulturellen Entwicklung sowie über die Ursachen des Endes von Weimar und das Wählerpotenzial der NSDAP dargelegt: Dieselben Gründe, die die Republik scheitern ließen, haben das >Dritte ReichDieser Download kann aus rechtlichen Gründen nur mit Rechnungsadresse in A, B, BG, CY, CZ, D, DK, EW, E, FIN, F, GR, H, IRL, I, LT, L, LR, M, NL, PL, P, R, S, SLO, SK ausgeliefert werden.

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Die Welt Homers

Die Welt Homers By Jörg Fündling
2006 | 159 Pages | ISBN: 389678319X | EPUB | 1 MB
An der Nahtstelle von Literatur und Historie zeigt Jörg Fündling in diesem Buch, was in den homerischen Epen alles steckt. So öffnet er den Blick auf drei Zeitalter der griechischen Geschichte. Anfang und Ende bilden dabei Person und Werk Homers.

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Die Willenserklärung ohne Willen

Die Willenserklärung ohne Willen By Werba, Ulf
2005 | 185 Pages | ISBN: 3428117506 | PDF | 1 MB
Ulf Werba liefert ein eigenständiges, abschließendes Konzept der Willenserklärung, das von dem der h. M. erheblich abweicht. Während sich nach dieser die Willenserklärung aus einem objektiven und einem subjektiven Tatbestand zusammensetzt, legt der Verfasser dar, dass der Tatbestand der Willenserklärung keinerlei Willenselemente, also weder Geschäftswillen und Erklärungsbewusstsein noch Handlungswillen erfordert. Auf der Basis einer eingehenden Untersuchung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften und unter Auswertung der umfangreichen und kontroversen Stellungnahmen, welche seit der Pandetistik zu dieser Frage verfasst wurden, weist er nach, dass es sich bei dem Tatbestand einer Willenserklärung um eine Zurechnungsfrage handelt. Ausgehend von der Fragestellung, wann ein Verhalten dem Erklärenden in der Weise zugerechnet werden kann, dass ihn die Anfechtungsobliegenheit trifft und ihm - nach erfolgter Anfechtung - die Pflicht zum Ersatz des Vertrauensschadens aufgebürdet werden kann, wird aus dem Gesetz ein Zurechnungssystem entwickelt.Vorgestellt wird eine eigenständige Konzeption der Willenserklärung, welche von der Regelung des BGB ausgehend diese - losgelöst von außergesetzlichen Vorgaben - konsequent durchführt und ohne Analogien und Fiktionen ermöglicht, die gesetzliche Regelung auf sämtliche Fälle der Willensmängel anzuwenden.Ausgezeichnet mit dem Förderpreis des Freundeskreises Trierer Universität e.V. 2004.

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Die Zukunft des Föderalismus in Deutschland und Europa

Die Zukunft des Föderalismus in Deutschland und Europa By Merten, Detlef
2007 | 252 Pages | ISBN: 3428125851 | PDF | 1 MB
Der Föderalismus hat in Deutschland eine lange Tradition und ist prägendes Element der demokratisch-föderativen Verfassungsstaatlichkeit. Die Bundesstaatlichkeit als hergebrachtes Strukturprinzip deutscher Staatlichkeit hat jedoch im Laufe der Jahrzehnte Probleme mit sich gebracht, wobei das System insbesondere zunehmend undurchschaubarer und schwerfälliger geworden war und Verantwortlichkeiten nicht immer erkennen ließ.Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion über die Reform des föderalen Systems in Deutschland fand im Frühjahr 2005 in Speyer die 73. Staatswissenschaftliche Fortbildungstagung statt, in deren Rahmen die wichtigsten Probleme, rechtliche Rahmenbedingungen und Perspektiven möglicher Reformen einer kritischen Analyse unterzogen wurden. Die Vorträge und Berichte über die Diskussionen werden im vorliegenden Band publiziert.Im Hinblick auf die nach der Tagung verabschiedete Föderalismus-Reform wird des weiteren ein Beitrag von Wito Schwanengel zum Thema Die Modernisierung des deutschen Bundesstaats zwischen Anspruch und Wirklichkeit abgedruckt, der prüft, ob das Bekenntnis zu größerer Vielfalt, geringerer Politikverflechtung und klarerer Verantwortungszurechnung eingelöst wurde.

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Die Zukunft kommt - sind wir bereit Gedanken vom Herzen Gottes über uns und die ko...

Die Zukunft kommt - sind wir bereit?: Gedanken vom Herzen Gottes über uns und die kommenden Zeiten By R. Loren Sandford
2014 | 240 Pages | ISBN: 3940188735 | EPUB | 1 MB
R. Loren Sandford schreibt zu den Themen Prophetie und Endzeit mit dem Schwerpunkt innere Bereitschaft.

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Die Zulässigkeit von Außenseitermethoden und die dabei zu beachtenden Sorgfaltspfl...

Die Zulässigkeit von Außenseitermethoden und die dabei zu beachtenden Sorgfaltspflichten By Tamm, Burkhard
2007 | 224 Pages | ISBN: 3428124715 | PDF | 1 MB
Bereits seit längerem befindet sich die Schulmedizin in einer Vertrauenskrise und Patienten wenden sich zunehmend Alternativverfahren wie etwa der Akupunktur oder der Homöopathie zu. Nicht immer ist es ein Arzt, den sie aufsuchen. Oft ist es ein nichtärztlicher Heilbehandler, ein Heilpraktiker, von dem sie sich Hilfe erhoffen. Fraglich ist dabei, welche Sorgfaltspflichten diesem in Bezug auf die Behandlung seiner Patienten obliegen, zumal - ganz im Gegensatz zur Lage beim Arzt - gesetzliche Vorschriften, die seine Ausbildung regeln, gänzlich fehlen.Burkhard Tamm verfolgt das Ziel, sowohl für den ärztlichen als auch für den nichtärztlichen Außenseiter einen praxistauglichen Haftungsmaßstab zu entwickeln, an dem sich der jeweilige Behandler messen lassen muss. Brennpunkt ist dabei die Frage, ob oder inwieweit der Heilpraktiker vergleichbare Sorgfaltspflichten hat wie der Außenseiterarzt.Einleitend werden zunächst die Begriffe "Außenseitermedizin" und "Schulmedizin" voneinander abgegrenzt. Daran schließt sich die Darstellung der historischen Entwicklung der Berufsbilder "Arzt" und "Heilpraktiker" an, wobei vor allem die Unterschiede herausgearbeitet werden, die im Hinblick auf die Regelung der Ausbildung und Fortbildung beider Berufsgruppen bestehen. Die Sorgfaltspflichten des ärztlichen und des nichtärztlichen Außenseiters werden im Zusammenhang mit vier Fehlerquellenbereichen erörtert. Tamm zeigt, welche Pflichten dem jeweiligen Behandler in den einzelnen Bereichen ganz konkret obliegen.Der Autor entwickelt für den Heilpraktiker ein umfassendes Haftungskonzept und zeigt, dass es gesetzlicher Vorschriften bedarf, die entweder den Beruf und insbesondere die Ausbildung des Heilpraktikers dezidiert regeln oder aber die Ausübung der Heilkunde durch Nichtärzte einschränken oder untersagen.

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Die Zuständigkeit zur Ordnung der Liturgie Der Weg vom Zentralismus zur Einbeziehu...

Die Zuständigkeit zur Ordnung der Liturgie: Der Weg vom Zentralismus zur Einbeziehung der Verantwortung der Autoritäten unterhalb des Heiligen Stuhles By Marc Johannes Kalisch
2017 | 149 Pages | ISBN: 3631718578 | PDF | 1 MB
Das Werk behandelt die Frage der Zuständigkeit zur Ordnung der Liturgie aus einem kirchenrechtshistorischen Blickwinkel und zieht einen Vergleich zum geltenden Recht. Speziell stellt der Autor eine kompakte Darstellung der Entwicklung der päpstlichen Reservation vor und bezieht im Rahmen des Gewohnheitsrechts das Recht des Diözesanbischofs mit ein. Zusätzlich legt er die Quellen des Kanon 1257 CIC/1917 in deutscher Übersetzung vor sowie einige Verlautbarungen des Apostolischen Stuhles nach 1917. Der Vergleich zum Codex Iuris Canonici von 1983 findet auf allen relevanten Ebenen statt und behandelt als neue Autorität zusätzlich die Bischofskonferenz.

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Die Öffentlichkeit von Rechtsnormen

Die Öffentlichkeit von Rechtsnormen By Oldenburg, Sophie
2009 | 269 Pages | ISBN: 3428131444 | PDF | 1 MB
Sophie Oldenburg geht der Frage nach, welchen rechtlichen Bindungen der Staat bei der Veröffentlichung seiner Rechtsnormen unterworfen ist und mit welchen Mitteln er die verfassungsrechtlich vorgegebenen Öffentlichkeitspflichten erfüllen muss.Die Entwicklung elektronischer Informationssysteme beeinflusst auch die Mittel und Wege zur Veröffentlichung von Rechtsnormen durch die staatlichen Normgeber. Wesentliche rechtliche Fragen auf diesem Gebiet sind bisher nicht geklärt. Dazu zählt die Frage, ob der Staat Rechtsnormen auch oder ausschließlich elektronisch verkünden darf oder muss und ob dazu Änderungen der Veröffentlichungsregelungen von Rechtsnormen notwendig sind. Ungeklärt ist auch, welche Verbindlichkeit Normensammlungen haben, die von staatlicher Seite im Internet zur Verfügung gestellt werden oder auf die von staatlichen Stellen verwiesen wird.Diesen Fragen geht die Autorin in der vorliegenden Arbeit nach. Dazu stellt sie zunächst die gegenwärtige Veröffentlichungspraxis erstmalig umfassend dar und zeigt dabei auf, dass sich die Veröffentlichung von und der Zugang zu Rechtsnormen gegenwärtig im Übergang von der schriftlichen zur elektronischen Gestalt befindet (Teil B). Zudem leitet sie die rechtlichen Veröffentlichungspflichten aus einfachem Recht (Teil C) und aus dem Verfassungsrecht (Teil D) her und formuliert auf dieser Grundlage Anforderungen an die Normöffentlichkeit. Abschließend beantwortet Sophie Oldenburg die Frage, inwieweit die entwickelten Anforderungen gegenwärtig bei der Veröffentlichung von Rechtsnormen erfüllt werden (Teil E).

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Die Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes Eine fällige Würdigung

Die Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes: Eine fällige Würdigung By Wegner, Patrick
2021 | 200 Pages | ISBN: 3428181883 | PDF | 1 MB
Mit den Übergangs- und Schlussbestimmungen hat der Verfassungsgeber dem Grundgesetz einen heterogenen letzten Abschnitt zuteilwerden lassen. Seine verschiedenen Facetten fanden in sieben Jahrzehnten seiner Gültigkeit in der Jurisprudenz wenig Beachtung. Ziel dieser Untersuchung ist es, Struktur, Aufgaben und Funktionen der Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes aufzuarbeiten und zu ergründen, ob sie mehr als notwendiges Beiwerk der Verfassung sind. Neben Terminologie, Typologie und geschichtlichen Aspekten der Übergangs- und Schlussbestimmungen setzt sich die Untersuchung insbesondere mit Gesichtspunkten der Kontinuität und der Erinnerung auseinander.Als Ergebnis der Untersuchung stellt sich insbesondere heraus, dass die Übergangs- und Schlussbestimmungen das Gedächtnis der Verfassung bilden. In ihm finden sich die verschiedensten Erinnerungsorte der deutschen Geschichte wieder.The Transitional and Final Provisions of the Basic Law (Grundgesetz). A Due AppreciationThe transitional and final provisions of the German constitution are its heterogeneous final section. The various facets of this section have received little attention in jurisprudence. This study examines the structure, tasks and functions of the transitional and final provisions. The result is that this section forms the memory of the German constitution.

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Diebstahl und Betrug im Selbstbedienungsladen

Diebstahl und Betrug im Selbstbedienungsladen By Timmermann, Petra
2014 | 176 Pages | ISBN: 3428142578 | PDF | 1 MB
Petra Timmermann untersucht die Vermögensdelikte Diebstahl und Betrug anhand verschiedener Fallkonstellationen im Selbstbedienungsladen. Anlass der Untersuchung war die grundlegende Frage, ob Diebstahl und Betrug sich tatbestandlich ausschließen. Im Ergebnis lehnt die Autorin die in Rechtsprechung und Literatur überwiegend vertretene Exklusivität von Diebstahl und Betrug ab, da sie weder dem Gesetzeswortlaut entnommen werden kann noch aus sachlichen Gründen erforderlich ist. Vielmehr ist eine Tateinheit von Diebstahl und Betrug in Fällen des Trick-Diebstahls möglich. Diese Lösung eröffnet die Klarstellung im Schuldspruch, dass die Sacherlangung durch eine Täuschung mitverursacht wurde.Die Fallkonstellationen im Selbstbedienungsladen dienen als roter Faden, anhand dessen die Autorin nach wie vor nicht abschließend geklärte Auslegungsfragen der §§ 242 und 263 StGB behandelt. So entwickelt die Autorin insbesondere eine neue Gewahrsamsdefinition. Danach hat Gewahrsam an einer beweglichen Sache derjenige, der bestimmt, an welchem Ort sich die Sache befindet.

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